von Brü
Antrag der Bündnis-Grünen an Hauptausschuss verwiesen
Verschiedene Lebenswirklichkeiten und politische Mitwirkung sollen besser zusammenpassen, das finden die Bündnis-Grünen vor Ort. Wie Ratsarbeit familienfreundlicher werden kann, mehr auf Eltern mit Kleinkindern, auf Familien mit Pflegeverantwortung, auf berufliche Zwänge Rücksicht nehmen kann, das sollte bei der Ratssitzung am Donnerstag, 28. Mai näher erläutert werden.
Tagesordnungen sollen auf Wunsch der Antragsteller so gestaltet werden, dass Beratungs- und Entscheidungspunkte vorne landen. Die Sitzungsdauer soll möglichst vorab geplant werden, das voraussichtliche Sitzungsende bereits in der Tagesordnung benannt sein. Verlängerungen sollen nur nach Zustimmung des Rates möglich sein. Vorlagen für die Sitzungen sollen innerhalb der festgelegten Fristen bereitgestellt werden, kurzfristig ausgeteilte „Tischvorlagen“ für das schnelle Studium vor oder während der Sitzung sollen Ausnahme bleiben, nur etwas für besondere Fälle.
Verbesserung der Planbarkeit von Sitzungen
Ziel des Antrags sei die Verbesserung der Planbarkeit von Sitzungen, der Effizienz der Beratungen und der Vereinbarkeit von Mandat und Betreuungsverantwortung — ohne die bestehenden Entscheidungsstrukturen zu verändern.
Der Haupt- und Finanzausschuss soll jetzt darüber beraten, mit diesem Beschluss wurde der Antrag weiterverwiesen.